Das Dresdner Jobcenter (vorher ARGE) hat in Übigau die Maßnahme zur Reinigung des Übigauer Elbufers gestoppt.

So berichtete Dresden-Fernsehen bereits am 15. Juni. Vor einem Jahr wurde auf Initiative engagierter Dresdner Einwohner durch das Sächsische Umschulungs- und Fortbildungswerk (SUFW) begonnen, das Elbufer zwischen Altübigau und Schiffskran in Übigau von Wildwuchs und Unrat zu befreien. Die im November 2010 beendete Aktion sollte im Frühjahr wieder fortgesetzt werden.

Doch dieser Folgeantrag des SUFWs wurde nun nicht bewilligt. In der Begründung heißt es:

"Die Orientierung der Arbeitsmarktpolitik auf die Eingliederung in Arbeit vor dem Hintergrund des Wirtschaftsaufschwungs, der demografischen Entwicklung sowie des steigenden Fachkräftebedarfes bedingt neben der Haushaltsreduzierung, ..., Einschnitte im Bereich des 2. Arbeitsmarktes. Auf diese muss das Jobcenter in seiner strategischen Ausrichtung reagieren. Die benannte Maßnahme liegt derzeit nicht im Rahmen der möglichen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung..."

Nun hat auch die Stadt Dresden ein Statement zu dem Thema abgegeben:

"Aufgrund gesetzter Prioritäten im Doppelhaushalt 2011/2012 besteht keine Möglichkeit einer Vergabe der Leistungen an Unternehmen. Die Fortführung der Freilegung des Wanderweges muss daher zeitlich gestreckt werden und kann erst bei gesicherter Finanzierung realisiert werden. Hinsichtlich der Einhaltung von Ordnung und Sauberkeit wird sich die Landeshauptstadt Dresden (für ihre Flächen), auch gemeinsam mit den Anliegern, engagieren!"

Steffen Kirchner, vom Amt für Denkmalschutz Dresden, dem die Erklärung der Stadt vorlag, erklärte dies für falsch. Die Stadt habe keinerlei finanzielle Mittel in die Maßnahme investiert.

Einmal mehr zeigt sich, dass die Stadt Dresden kein Interesse am Stadtteil Übigau hat, sonst müsste man nicht derartige Ausreden bemühen. Aber dieses Verhalten kennen wir ja bereits von der endlosen Geschichte des Schlosses Übigau ...

Dresden-Fernsehen 15.06.2011 Dresden-Fernsehen 24.06.2011